Boekhandel Douwes Den Haag

Handbuch Europäischer Patentprozess

Kircher, Holger & Bopp, Thomas

Handbuch Europäischer Patentprozess

Handbuch Europäischer Patentprozess

Handbuch Europäischer Patentprozess

 

Zum Werk Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.


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Beschrijving Handbuch Europäischer Patentprozess

Zum Werk

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.

Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.

Speziell angesprochen werden u.a.

- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten

- Forum shopping

- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit

- Sprachenprobleme

- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)

- Beweisrecht (Saisie)

- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)

- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte

- Verfügungsverfahren

- EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Vorteile auf einen Blick

- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung

- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren

- erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)

Zielgruppe

Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.


ISBN
9783406668074
Pagina's
800
Verschenen
NUR
825
Druk
1
Uitvoering
Hardback
Taal
Duits
Uitgever
Verlag C.H. Beck oHG