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Jus Internationale et Europaeum

Parlamentarische Redefreiheit

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhaltnis von Status- und Grundrechten

Kemper, Thomas Johannes

Parlamentarische Redefreiheit

Jus Internationale et Europaeum

Parlamentarische Redefreiheit

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhaltnis von Status- und Grundrechten

Jus Internationale et Europaeum: Parlamentarische Redefreiheit

 

Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa?


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Beschrijving Jus Internationale et Europaeum: Parlamentarische Redefreiheit

Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die französische Nationalversammlung und das Europäische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und repräsentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der persönlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfähigkeit und der Würde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen der Sitzungsleitung.


ISBN
9783161633423
Pagina's
367
Verschenen
Serie
Jus Internationale et Europaeum
NUR
820
Druk
1
Uitvoering
Paperback / softback
Taal
Duits
Uitgever
Mohr Siebeck